Die „Gemeinsame IT-Stelle der hessischen Justiz“ („GIT-Justiz“)

Im Jahre 2007 wurden die IT-Stellen der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaften(„GIT“ Bad Vilbel, gegründet 2005), der Fachgerichtsbarkeiten („GIT-Fach“, Kassel, förmlich gegründet zum 1.1.2008) und die ADV-Leitstelle des Justizvollzugs in Weiterstadt durch Verwaltungsvereinbarung unter dem Dach der „Gemeinsamen IT-Stelle der hessischen Justiz“ („GIT-Justiz“) zur gemeinsamen Förderung der e-justice-Angelegenheiten miteinander verbunden. Ihre jeweils eigenständige Organisationsform blieb dabei erhalten.

Im März 2010 verfügte die Stammeinrichtung in Bad Vilbel über 75 Mitarbeiter/innen (davon 5 Richter mit zusammen 2,9 AKA, eine Oberstaatsanwältin mit 1 AKA, 69 Mitarbeiter/innen des mittleren und gehobenen Dienstes oder Angestellte, davon 6 in Teilzeitbeschäftigung mit zusammen 4 AKA). Der Mitarbeiterbestand der GIT-Fach war dagegen verhältnismäßig gering (rund 4 AKA); sie war projektbezogen organisiert und stützte sich projektspezifisch je nach den speziellen Anforderungen der Fachgerichtsbarkeiten oder der Beteiligung an justizweiten Projekten auf individuell gebildete Mitarbeiterteams unter Beteiligung von Praktikern. Die Planung des Personaleinsatzes erfolgte im vierteljährlichen Rhythmus durch den Projektrat der GIT-Fach, der sich aus dem Leiter und derzeit fünf Mitgliedern aus den jeweiligen Fachgerichtsbarkeiten zusammensetzte. Die ADV-Leitstelle des Justizvollzugs in Weiterstadt verfügte damals über 24 Mitarbeiter (davon ein Mitarbeiter des höheren Dienstes, drei des gehobenen Dienstes) einschließlich der Vorortbetreuer in den Bereichen VCC Nord und FFM für 3000 Bedienstete.

Rechtsträger der GIT-Justiz waren die Präsidenten aller hessischen Obergerichte, der Generalstaatsanwalt und der für den Justizvollzug zuständige Abteilungsleiter des Hessischen Ministeriums der Justiz. Sie bildeten unter dem Vorsitz des Justizstaatssekretärs zugleich den Lenkungskreis für die GIT-Justiz, die in standardisierungsbedürftigen „e-justice-Angelegenheiten“ nunmehr für den gesamten Bereich der Justiz-IT in Hessen geschäftsbereichsübergreifend zuständig war. Koordinations- und Steuerungsgremium der GIT-Justiz war der aus den IT-Referenten der Geschäftsbereiche gebildete „Projektrat“.

Kernaufgabe der so gebildeten und miteinander kooperierenden IT-Stellen waren weiterhin vorrangig die- regelmäßig in Entwicklungsverbünden länderübergreifend koordinierte - (Fort-) Entwicklung und fachliche Betreuung auf die Bedürfnisse der Justiz zugeschnittener Fachanwendungen, die Organisation und Durchführung von Migrationsprojekten, Anwenderschulungen und der Hardwarereinvestitionsmaßnahmen, allerdings mit zunehmendem Schwerpunkt auf dem Zusammenwachsen der technischen Plattformen. Der elektronische Rechtsverkehr via EGVP war etabliert, digitale Diktatsysteme und Spracherkennung waren eingeführt, elektronische Doppelakten im Rahmen des Projekts „E-Duplo“ in Einführung begriffen. Praktisch kein Tätigkeitsbereich der Justiz kam mehr ohne aktuelle IT-Unterstützung aus. Die Projektschwerpunkte der geschäftsbereichsübergreifend tätigen GIT-Justiz sollten nun auch dem Anliegen einer möglichst weitgehenden Standardisierung verstärkt Rechnung tragen.

Das fand seinen Ausdruck in besonderem Maße in dem niedersächsisch-hessische Gemeinschaftsprojekt Nefa („Neue Fachanwendung“, seit 2009), das - in Justizeigenentwicklung unter Verwendung neuester Technologien- die Bereitstellung einer übergreifend nutzbaren Fachanwendungsbasis und spezialisierten fachlichen Ausprägungen für die einzelnen Fachgebiete anstrebt und auf eine durchgängig elektronische Bearbeitung vom Dokumenteneingang über die elektronische Aktenbearbeitung und -speicherung bis hin zur elektronischen Archivierung zielt. Die Führung und Weiterleitung elektronischer Akten war bereits seit einigen Jahren im Verfahren ERV-OWi (seit 2006) erfolgreich pilotiert worden. Die technische Standardisierung der elektronischen Kommunikation innerhalb der Justiz, mit Behörden und externen Dritten war seit 2009 Gegenstand des Konzeptprojekts „Elevator“.

Die nun erforderlichen spezialisierten fachlichen Kompetenzen betrafen mehr denn je nun auch rechtlich und organisatorisch so wichtige Bereiche wie den Datenschutz und die IT-Sicherheit, ebenso das Erscheinungsbild einer modernen Justiz in den Augen der Öffentlichkeit erheblich mitprägende IT-Verfahren wie die „e-Besucherservices“ (z.B. elektronische Terminsanzeige, 2010; Infopoint-Terminals, 2009).

Entsprechend erweiterte sich auch das Aufgaben- und Zuständigkeitsgebiet der Gemeinsamen IT-Stelle erneut, und die Anforderungen stiegen weiter: Unabhängig vom Grad der jeweiligen Komplexität der Materie muss eine IT-Stelle in der Lage sein, das Hessische Ministerium der Justiz oder die Justizbehörden der Geschäftsbereiche qualifiziert hinsichtlich allen Fragen des Einsatzes und der Fortentwicklung der Justiz-IT zu beraten, Entwicklungs- und Einführungsprojekte erfolgreich und bei hoher Anwenderakzeptanz zu planen und durchzuführen.

Das war in den überkommenen Strukturen und angesichts knapper Ressourcen immer schwerer zu gewährleisten.