Das Automatisierte Abrufverfahren

Das "Automatisierte Abrufverfahren" nach §§ 133 ff. der Grundbuchordnung (GBO) ermöglicht zugelassenen Teilnehmern die unmittelbare Online-Einsicht in das Elektronische Grundbuch über PC von ihren Arbeitsplätzen aus.

Die Teilnahme am EGB-Abrufverfahren bietet wesentliche Vorteile. Wege zum Grundbuchamt zwecks Grundbucheinsicht entfallen; einige Eingaben und Mausklicks genügen, bereits nach wenigen Augenblicken wird der aktuelle Grundbuchinhalt am Bildschirm angezeigt und kann ausgedruckt werden. Umfassende technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen gewährleisten, dass unbefugte Einsichtnahmen oder fehlerhafte Inhaltsübermittlungen ausgeschlossen sind.

Da Einsichtnahmen in das Grundbuch nach der gesetzlichen Regelung die Wahrnehmung eines berechtigten Interesses voraussetzen (§ 12 GBO), steht das Elektronische Grundbuch nur zugelassenen Verfahrensteilnehmern zur Verfügung. Das Zulassungsverfahren, die Zulassungsvoraussetzungen und einige besondere Fallgestaltungen sind nachstehend beschrieben.

Themen

Zulassungsverfahren

Für die Zulassung von Teilnehmern zum Automatisierten Abrufverfahren ist der Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zuständig.

Prüfung durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts

Nach Eingang des Antrags erfolgt die eigentliche Zulassungsprüfung. Voraussetzungen für die Zulassung sind (§ 133 Abs. 2 Satz 3 GBO).

Sozietäten

In Hessen werden Notare sowie Rechtsanwaltssozietäten, denen auch Notare angehören, sowohl zum eingeschränkten als auch zum uneingeschränkten Abrufverfahren zugelassen mit der Maßgabe, dass das uneingeschränkte Abrufverfahren nur in notariellen Angelegenheiten genutzt werden darf.

Gebühren

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte im Grundbuchverfahren sowie zur Änderung weiterer grundbuch-, register- und kostenrechtlicher Vorschriften (ERVGBG) zum 01. Oktober 2009 werden die Grundbuchabrufgebühren deutlich vereinfacht und nach der Justizverwaltungskostenordnung erhoben.

Technik

Bei SolumWEB handelt es sich um ein webbrowserbasiertes und portalgestütztes Verfahren. Externe Kunden aus dem Internet greifen dabei über das Hessenportal zu, Kunden aus dem Landesintranet steht der Zugang über das Mitarbeiterportal zur Verfügung. Die entsprechenden Verknüpfungen für das Verfahren erscheinen in den jeweiligen Portalen nach Zulassung automatisch.

Erläuterungen

Informationen zur Darlegungserklärung im Eingeschränkten Abrufverfahren sowie Rechtsgrundlagen.

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